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2. Oktober 2018:

MdL Werner Kalinka erinnert an gute CDU-Sozialpolitik


An die erfolgreiche CDU-Arbeit im sozialen Bereich hat MdL Werner Kalinka im Landtag erinnert. Anlässlich der Debatte über die Förderung der Familienbildungsstätten wies er darauf hin, dass diese in 1987 bereits mit 1,35 Mio. DM vom Land gefördert wurden. Zudem wurde z.B. bei Familienferien und Familienseminaren ein Schwerpunkt gesetzt. Und: es gab damals bereits mehr als 40 000 Kita-Plätze. Karl-Eduard Claussen, Annemarie Schuster, Eberhard Dall´Asta, Gudrun Hunecke, Ursula Gräfin Brockdorff - sie prägten soziale Schwerpunkte der Landesregierungen mit den Ministerpräsidenten Gerhard Stoltenberg und Uwe Barschel an der Spitze.



1. Oktober 2018:

Radwege: SPD und Grüne verzögern Entscheidung


CDU, FDP und UWG wollen die Gemeindebeteiligung am Radwegebau abschaffen. Thomas Hansen, Werner Kalinka, Hilla Mersmann und Bernhard Ziarkowski warben dafür intensiv im Kreistag. Sie war eingeführt worden, weil die finanzielle Lage des Kreises vor Jahren schwierig war. Dies ist heute nicht mehr so. Deshalb ist die Aufhebung nur folgerichtig. Und: Sie gibt auch finanziell schwächeren Gemeinden die Chance, dass ein Radweg gebaut wird. Eigentlich, so wurde im Kreistag deutlich, sind auch SPD und Grüne dafür. Aber eben nicht jetzt (weil ein CDU-Antrag?), sondern sie möchten sich offiziell erst im Dezember im Rahmen des Haushaltes festlegen. Und da Linke und KWG mit SPD und Grünen stimmten, wurde der CDU-Antrag mit knapper Mehrheit abgelehnt. Schade. Denn dann hätten Planungen schneller beginnen können.



30. September 2018:

Bei der Digitalen Schule geht es weiter voran


Der CDU-Antrag zur Digitalen Schule ist im Kreistag mit 42 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen) beschlossen worden. Er sieht die Einstellung von 2 Systemadministratoren zur Unterstützung der Schulen des Kreises und 100 000 Euro für digitale Endgeräte vor. Damit findet unser Kurs zur Digitalisierung der Schulen immer stärkere Unterstützung. Im Herbst 2015 hatten wir - von FDP und UWG unterstützt - noch sehr kämpfen müssen, um eine knappe Mehrheit für ein schnelles Breitband zu den Schulen gegen SPD/Grüne/Linke zu erreichen. Unsere Kreistagskollegen Tade Peetz und André Jagusch: "Unser Vorgehen ist systematisch und pragmatisch, macht schnellere Lösungen als woanders möglich. 2015 wurden die Weichen richtig gestellt."



28. September 2018:

Familienbildungsstätten ein wertvoller Begleiter von Familien


"Die Familienbildungsstätten sind seit vielen Jahren in Schleswig-Holstein ein wertvoller Begleiter der Familien. Dies war vor 30 Jahren so und dies ist auch heute so. Diese erfolgreiche Arbeit und gute Tradition sollten wir gemeinsam stärken", so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka im Landtag. Er erinnerte daran, dass die Familienpolitik schon zu Zeiten früherer Landesregierungen einen hohen Stellenwert gehabt habe, gerade auch CDU-geführter. Im Landeshaushalt 1987 beispielsweise seien für Familienbildungsstätten, Familienberatung und Familienseminare 3 Mio. DM verankert gewesen. Kalinka: "Wir sollten darüber nachdenken, ob der derzeitige Haushaltsansatz von 553 000 Euro nicht eine Erhöhung verdient hat. Die Familienbildungsstätten könnten es gut gebrauchen."



26. September 2018:

Durch die Abschaffung der Jagdsteuer die Fallwildbeseitigung regeln!


CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL und Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen: "Am Donnerstag steht im Kreistag die Jagdsteuer auf der Tagesordnung. 2005 hatten wir sie abgeschafft; im Gegenzug verpflichtete sich die Jägerschaft, das Fallwild zu entsorgen. Was bestens klappte. Mehrheitlich - gegen uns - entschied der Kreistag 2012, die Jagdsteuer wieder zu erheben. Seither gibt es viele Probleme wie zum Beispiel verendetes Fallwild, was tagelang am Straßenrand liegt. Das Fallwild muss an allen Straßen - nicht nur den Kreis -, sondern auch den Bundes-, Landes- und Gemeindestraßen - entsorgt werden, was mit erheblichen Kosten verbunden ist. Die Erhebung der Steuer ist zudem mit einigem Verwaltungsaufwand und mit Personalkosten verbunden."



26. September 2018:

Dürre-Hilfe für besonders betroffene Landwirte ist auf dem Weg


"Von der Dürre schwer belastete landwirtschaftliche Betriebe können Unterstützung durch Bund und Land erhalten. Das ist eine gute Entscheidung", so CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL, der sich dafür seit Mitte August - auch in der CDU-Landtagsfraktion - eingesetzt hatte. In Schleswig-Holstein wird mit ca. 1000 Antragsberechtigen gerechnet. Landesweit stehen bis zu 20 Mio. Euro bereit. Es ist davon auszugehen, dass auch im Kreis Plön Betriebe betroffen sind.



21. September 2018:

Kita-Reform wird im Kreis Plön positive Wirkungen haben


"Einheitliche Standards, Steigerung der Qualität, finanzielle Entlastung für Kommunen und Eltern, eine deutliche Reduzierung des "Vorschriften-Dschungels" - dies sind wesentliche Eckpunkte der vorgesehenen Kita-Reform in Schleswig-Holstein. Sie wird auch den 90 Kindertageseinrichtungen im Kreis Plön zu Gute kommen", so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Die Grundzüge der Reform hatte die Landesregierung im Sozialausschuss des Landtages vorgestellt, dessen Vorsitzender Kalinka ist. Das Gesetz soll Ende 2019 verabschiedet werden und 2020 in Kraft treten.



17. September 2018:

Blickwinkel „alterssensibler“ stellen


Werner Kalinka, seniorenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (17.09.2018) Stellung zum Altenparlament, das in der vergangenen Woche tagte: "Das 31. Altenparlament im Landeshaus hat gute Anregungen gegeben. Der Vortrag von Prof. Gerd Glaeske (Uni Bremen) hat deutlich gemacht, dass der Blickwinkel für eine Reihe von Themen alterssensibler werden muss. Dies gilt für die medizinische Versorgung, das Problem Einsamkeit, für die Notwendigkeit von Begegnung und Bewegung im Alter, Altersarmut wie dem Zusammenhang zwischen sozialem Status und Lebenserwartung", so Kalinka.


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